Type of Publication: Article in Collected Edition

Was spricht für das Besteuerungsziel "Gleichmäßigkeit der Besteuerung"? - zugleich ein Beitrag zum Problem der Begründung von Normen

Author(s):

Heitfeldt, Mark; Schmiel, Ute

Editor:

Nienhüser, Werner; Schmiel, Ute

Title of Anthology:

Ökonomie und Gesellschaft, Steuern und Gesellschaft, Band 29

pages:

95-126

Publisher:

Metropolis

Location(s):

Marburg

Publication Date:

2017

ISBN:

978-3-7316-1283-4

Link to complete version:

https://www.metropolis-verlag.de/Was-spricht-fuer-das-Besteuerungsziel--Gleichmaessigkeit-der-Besteuerung-%3F---zugleich-ein-Beitrag-zum-Problem-der-Begruendung-von-Normen/14061/book.do

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Abstract

Aus der Einleitung der Herausgeber: 

Mark Heitfeldt und Ute Schmiel erörtern in ihrem Beitrag die vom deutschen Bundesverfassungsgericht auf Art. 3 Abs. 1 GG zurückgeführte Gleichmäßigkeit der Besteuerung nach dem Maßstab wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit. Gleichmäßige Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit ist das Gegenteil einer umverteilenden Steuer. Allerdings schließt Gleichmäßigkeit der Besteuerung eine progressive Besteuerung nicht aus. Bevor jedoch nicht geklärt ist, unter welchen Bedingungen die Besteuerung gleichmäßig ist, kann auch nicht gesagt werden, ob es sich bei einer Besteuerungsnorm um eine Umverteilungsnorm handelt oder nicht. Der Beitrag thematisiert jedoch nur ansatzweise die Frage, unter welchen Bedingungen die Besteuerung gleichmäßig ist. Er fokussiert vielmehr darauf, ob eine gleichmäßige Besteuerung überhaupt durch Argumente gestützt werden kann. Die VerfasserInnen bejahen dies, weil Gleichmäßigkeit der Besteuerung mit Handlungsfreiheit und Rechtsgleichheit vereinbar ist, die ihrerseits konstitutive Prinzipien und zugleich intrinsische Werte einer Marktwirtschaftsordnung sind.

Quelle: Metropolis.